|
Version: 1.16 -
Stand: 01.11.2011
1. (Allgemeine Bestimmungen
und Geltungsbereich)
1.1.
Die
folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") von
AMENA-AZURE
Irmgard Intakmam
Friedhofstrasse 21
77694 Kehl am Rhein / Deutschland
Tel. +49
(0)7851-79 50 611
Fax +49 (0)7851-79 50 611
eMail: [vertrieb] @
amena-azure.com
UST ID DE814383183
(im Folgenden
"AMENA-AZURE" oder "Verkäufer") gelten für sämtliche zwischen AMENA-AZURE und
dem Kunden über den eigenen Online-Shop (www.amena-azure.com)
abgeschlossenen Verträge.
Von den hier vorliegenden AGB abweichende, diesen
entgegenstehende oder sie ergänzende Geschäftsbedingungen werden nicht
Vertragsbestandteil, es sei denn ihrer Geltung wird durch AMENA-AZURE
ausdrücklich und in Schriftform zugestimmt.
1.2.
AMENA-AZURE bietet über
Ihren eigenen Online-Shop ihren Kunden neue und gebrauchte Produkte aus den
Bereichen Haushaltswaren, Textilien, Dekoration, Ambiente sowie Kosmetikartikel
und Spielwaren zum Kauf an.
1.3.
Kunden im Sinne der hier
vorliegenden AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
1.4.
Verbraucher im Sinne dieser
AGB ist jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und
die zu einem Zweck handelt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.5.
Als
Unternehmer im Sinne der vorliegenden AGB ist jede natürliche oder juristische
Person oder rechtsfähige Personengesellschaft anzusehen, mit der in
Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder
selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.6.
Die
Vertragssprache ist Deutsch.
2.
(Vertragsschluss im Online-Shop)
2.1.
Sämtliche Angebote sind
freibleibend - d.h. die innerhalb des Online-Shops aufgeführten Produkte und
Leistungen stellen keine AMENA-AZURE bindenden Angebote dar; es handelt sich
vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot zu
unterbreiten.
2.2.
Mit
der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Den Zugang
dieser Bestellung wird AMENA-AZURE dem Kunden gegenüber unverzüglich bestätigen.
Insoweit handelt es sich jedoch nicht um die Annahme der Bestellung; diese kann
aber mit der Annahmeerklärung verbunden werden.
2.3.
Das
Vertragsangebot des Kunden kann AMENA-AZURE innerhalb von drei Werktagen nach
dessen Eingang annehmen. Die Annahme kann entweder durch ausdrückliche
Mitteilung oder mit Auslieferung der Ware erklärt werden.
2.4.
Technische Änderungen an den
verkauften Artikeln sowie sonstige Änderungen - etwa Änderungen in der Form,
Farbe und / oder im Gewicht - bleiben seitens AMENA-AZURE im Rahmen des für den
Kunden Zumutbaren vorbehalten.
2.5.
Ein
Beschaffungsrisiko übernimmt AMENA-AZURE nicht. Der Vertragsschluss erfolgt
daher unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer
Selbstbelieferung durch Zulieferer, nicht oder nur teilweise zu leisten. Die
Verantwortlichkeit von AMENA-AZURE für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt
hiervon unberührt.
Im Fall der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen
Verfügbarkeit der Leistung wird AMENA-AZURE den Kunden unverzüglich informieren;
im Fall des Rücktritts wird die Gegenleistung unverzüglich an den Kunden
zurückerstattet.
3. (Widerrufsrecht und
-folgen)
3.1. Anwendungsbereich
Verbrauchern steht - bei Anwendbarkeit der Vorschriften über
Fernabsatzverträge - in Bezug auf die gekauften Artikel ein Widerrufsrecht nach
Maßgabe der weiteren Absätze zu.
3.2
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von
einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief,
Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch
durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser
Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der
wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten
Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß
Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer
Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3
EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des
Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten
an:
AMENA-AZURE
Irmgard Intakmam
Friedhofstrasse 21
77694 Kehl
Fax +49 (0)7851-7950611
eMail: vertrieb @ amena-azure.com
3.3 Ausschluss des Widerrufsrechts
Das
Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren,
die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die
persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer
Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben
können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
3.4
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die
beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen
(z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie
Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie
uns insoweit Wertersatz leisten. Für eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen
Wertersatz leisten. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten,
soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung
der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der
Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren
der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die
regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der
bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen
Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der
Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die
Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen
abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30
Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
_____________________________________Ende
der Widerrufsbelehrung___
4. (Preise, Liefer- und
Versandkosten)
4.1.
Sämtliche im Online-Shop
angeführten Preise verstehen sich als Endpreise - d.h. sie beinhalten sämtliche
Preisbestandteile einschließlich etwaig anfallender Steuern.
4.2.
Soweit
nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist, gelten die Preise ohne
Verpackung, Fracht, Porto und Versicherung. Es fallen daher bei der Versendung
der Waren sowohl im Inland als auch ins Ausland zusätzliche Liefer- und
Versandkosten an (und ggf. anfallende Nachnahmegebühren).
4.3.
Die jeweilige Höhe der Liefer- und Versandkosten
wird in den jeweiligen Angeboten gesondert mit angeführt oder es werden nähere
Einzelheiten zur Berechnung dieser angegeben.
4.4.
Es
besteht im Einzelfall die Möglichkeit eines einheitlichen Versands, sofern der
Käufer in einem engen zeitlichen Zusammenhang mehrere Artikel erwirbt und der
Kunde die Artikelnummern rechtzeitig mitteilt. Ein Anspruch auf Vornahme einer
solchen Gesamtlieferung besteht jedoch nicht.
5.
(Vergütung und Zahlungsbedingungen)
5.1.
Der
Kunde hat alle Beträge spätestens 10 Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung
ohne Abzug zu zahlen; für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist der Zeitpunkt des
Geldeingangs zur vorbehaltlosen Verfügung von AMENA-AZURE maßgeblich. Als Datum
des Zahlungseingangs ist der Tag anzusehen, an dem der Betrag bei AMENA-AZURE
bar eingezahlt oder bei überweisung deren Konto gutgeschrieben wird. Nach
erfolglosem Ablauf des Fälligkeitsdatums kommt der Kunde ohne weitere Erklärung
seitens des Verkäufers in Zahlungsverzug. Bei Versendung auf Nachnahme gilt der
Zahlungszeitpunkt beim Zusteller der Nachnahmesendung.
5.2.
Ein
Verbraucher hat die Geldschuld während des Verzugs in Höhe von 5 Prozentpunkten
über dem Basiszinssatz zu verzinsen.
5.3.
Ein
Unternehmer hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8 Prozentpunkten
über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Das Recht, einen höheren Verzugszinsschaden
nachzuweisen und geltend zu machen bleibt vorbehalten.
5.4.
Der
Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig
festgestellt wurden oder durch AMENA-AZURE anerkannt wurden.
5.5.
Ein
Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf
demselben Vertragsverhältnis beruht.
6.
(Liefer- und Versandbedingungen, Gefahrtragung)
6.1.
Die
Lieferung der gekauften Artikel erfolgt, wenn nicht im Einzelfall etwas anderes
vereinbart ist, grundsätzlich gegen Vorauskasse oder Nachnahme und auf dem
Versandwege. Eine Selbstabholung der Waren ist ausgeschlossen. Der Versand der
Ware erfolgt innerhalb von drei Werktagen nach Eingang des vollständigen
Kaufpreises zuzüglich etwaiger Liefer- und Versandkosten bei
AMENA-AZURE.
6.2.
Teillieferungen sind
zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.
6.3.
Der
Kunde versichert, die richtige und vollständige Lieferanschrift hinterlegt zu
haben. Sollte es aufgrund fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei
der Versendung kommen - etwa erneut anfallende Versandkosten oder Kosten für
Rücklastschriften -, so hat der Kunde diese zu ersetzen.
6.4.
Bei
Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung der verkauften Sache mit der übergabe an diese selbst oder eine
empfangsberechtigte Person, im Fall des Versendungskaufs bereits mit der
Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über.
Bei
Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung der verkauften Sache immer mit der übergabe der Ware an den
Verbraucher auf diesen über.
6.5.
Im
Hinblick auf die Gefahrtragung steht es der Übergabe gleich, wenn der Kunde in
den Verzug der Annahme gerät.
6.6.
Rücksendungen
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der
bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen
Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der
Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die
Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen
abgeholt.
7.
(Mitteilung von Transportschäden)
7.1.
Lieferungen sind im Beisein
des Zustellers auf Vollständigkeit und Unversehrtheit zu überprüfen. Im Fall von
äußerlich erkennbaren Transportschäden verpflichtet sich der Kunde, diese auf
den jeweiligen Versandpapieren zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu
lassen; die Verpackung ist aufzubewahren.
7.2.
Ist
der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der
Kunde dies AMENA-AZURE innerhalb von 3 Tagen nach Ablieferung oder aber
zumindest binnen 7 Tagen nach Ablieferung dem Transportunternehmen anzuzeigen,
um so sicherzustellen, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen
rechtzeitig geltend gemacht werden.
7.3.
Der
Kunde wird AMENA-AZURE nach besten Kräften unterstützen, soweit diese Ansprüche
gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. einer Transportversicherung
geltend macht.
8.
(Kundendienstinformationen, Gewährleistungs- und
Garantiebedingungen)
8.1.
Kontaktdaten
Kundendienstinformationen, Gewährleistung und Garantie gewährt
AMENA-AZURE nach Maßgabe der folgenden Absätze. Etwaige Anfragen und / oder
Beanstandungen jeglicher Art sind an AMENA-AZURE über die in Ziff. 1.1. dieser
AGB angeführten Kontaktdaten zu richten.
8.2. Kein
Sachmangel
Keine Gewährleistung besteht im Fall von Schäden, die durch eine
unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Artikels entstanden sind. Gleiches
gilt für einen sogenannten gewollten Verschleiß.
8.3.
Nacherfüllung durch den Verkäufer
Der Kunde hat im Fall von Mängeln an der
gelieferten Sache den gesetzlichen Regelungen entsprechend grundsätzlich
zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung.
Verbraucher haben insoweit die
Wahl, ob die Nacherfüllung entweder durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung
erfolgen soll. AMENA-AZURE bleibt jedoch berechtigt, die Art der gewählten
Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich
ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den
Verbraucher bleibt.
Gegenüber Unternehmern leistet AMENA-AZURE für Mängel der
Ware dagegen zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder
Ersatzlieferung.
8.4. Kein
Selbstvornahmerecht
Der Kunde ist nicht berechtigt, einen vorliegenden Mangel
unmittelbar selbst zu beseitigen oder durch Dritte beseitigen zu lassen
(Selbstvornahme); etwaig dafür angefallene Aufwendungen werden nicht
erstattet.
8.5. Sonstige
Gewährleistungsansprüche
Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Kunde
grundsätzlich nach seiner Wahl entsprechend den gesetzlichen Vorschriften die
Vergütung herabsetzen (Minderung), den Vertrag rückgängig machen (Rücktritt),
Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Wählt der Kunde
insoweit Schadensersatz oder macht er vergebliche Aufwendungen geltend, so
gelten die Haftungsbeschränkungen nach Ziff. 9 dieser AGB.
8.6.
Gewährleistungsfristen
Bei neuen Sachen beträgt die Verjährungsfrist für
Verbraucher zwei Jahre und für Unternehmer ein Jahr ab Ablieferung der
Ware.
Handelt es sich bei den verkauften Artikeln um gebrauchte Sachen,
beträgt die Gewährleistungsfrist für die Mängelansprüche bei Verbrauchern ein
Jahr ab Ablieferung der Ware. Die mit dieser Frist verbundene
Verjährungserleichterung gilt nicht, soweit AMENA-AZURE nach Ziff. 9 dieser AGB
haftet oder es um das dingliche Recht eines Dritten geht, aufgrund dessen die
Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werden kann.
Beim Verkauf
gebrauchter Sachen sind Ansprüche und Rechte eines Unternehmers wegen Mängeln -
gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen. Dies gilt auch für Mängel, die
nach Vertragsschluss und vor Gefahrübergang entstanden sind. Dieser
Gewährleistungsausschluss gilt nicht, soweit AMENA-AZURE nach Ziff. 9 dieser AGB
haftet oder es um das dingliche Recht eines Dritten geht, aufgrund dessen die
Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werden kann.
8.7. Pflicht
zur Mängelanzeige
Offensichtliche Mängel sind durch Unternehmer innerhalb
einer Frist von 10 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich unter den in Ziff. 1.1.
dieser AGB aufgeführten Kontaktdaten anzeigen; andernfalls ist die
Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung
genügt die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige. Der Unternehmer ist
vollumfänglich beweisbelastet für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, namentlich
für den Mangel selbst, den Zeitpunkt der Entdeckung des Mangels und die
Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
8.8.
Garantiebedingungen
Die bloße Präsentation der Artikel im Online-Shop ist als
reine Leistungsbeschreibung anzusehen, keinesfalls als Garantie für die
Beschaffenheit oder Haltbarkeit der Waren. Garantieerklärungen Dritter, insb.
Herstellergarantien, bleiben hiervon unberührt.
9.
(Haftung)
9.1.
Entsprechend der
gesetzlichen Vorschriften haftet AMENA-AZURE uneingeschränkt für Schäden aus der
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit in Fällen des Vorsatzes
oder der Fahrlässigkeit von Seiten des Verkäufers, seines gesetzlichen
Vertreters oder seiner Erfüllungsgehilfen, ferner uneingeschränkt für Schäden,
die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften - wie etwa dem
Produkthaftungsgesetz - umfasst werden.
9.2.
AMENA-AZURE haftet für alle
sonstigen Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Pflichtverletzungen sowie Arglist von AMENA-AZURE, ihres gesetzlichen Vertreters
oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen.
9.3.
Im
übrigen haftet AMENA-AZURE für Schäden wegen einfacher Fahrlässigkeit nur,
soweit die Fahrlässigkeit die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten
betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages
ermöglicht und für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung
ist (Kardinalpflichten). Die Haftung des Verkäufers ist dabei jedoch auf den in
typischer Weise mit dem Vertrag verbundenen und vorhersehbaren
Durchschnittsschaden begrenzt.
9.4.
Im Falle leicht fahrlässiger
Verletzungen unwesentlicher Vertragspflichten haftet AMENA-AZURE gegenüber
Unternehmern nicht; gegenüber Verbrauchern beschränkt sich die Haftung in diesen
Fällen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren
Durchschnittsschaden.
9.5.
Eine
weitergehende Haftung von AMENA-AZURE ist - ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur
des geltend gemachten Anspruchs - ausgeschlossen.
10.
(Schlussbestimmungen)
10.1.
Es
gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag
nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese
Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende
Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen
Aufenthalt hat, entzogen wird.
10.2.
Die
Bestimmungen des übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den
internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.
10.3.
Ausschließlicher
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Geschäftssitz
von AMENA-AZURE, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in
Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der
Klageerhebung nicht bekannt sind.
Die Befugnis, auch das Gericht an einem
anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon
unberührt.
_____________________________________________________________________Ende________
©
AMENA-AZURE 2005-2011 |
